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StVO Straßenverkehrs-Ordnung

StVO
Straßenverkehrs-Ordnung

Textausgabe mit Erläuterungen, Allgemeiner Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung, verkehrsrechtlichen Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Ferienreiseverordnung sowie ausgewählten Ausnahmeverordnungen

begründet von

Dr. Wolfgang Bouska Leitender Ministerialrat a. D. †

fortgeführt ab der 20. Auflage von

Anke Leue Ministerialdirigentin beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

26., neu bearbeitete Auflage

Stand: April 2021


www.cfmueller.de

Impressum

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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8714-7

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Telefax: +49 6221/1859-598

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Vorwort zur 26. Auflage

Vorwort zur 26. Auflage

Die 26. Auflage dieses Buches berücksichtigt sämtliche Rechtsänderungen mit Bezug zum Verhaltensrecht im Straßenverkehr seit Oktober 2017. Seitdem ergangene wesentliche obergerichtliche und höchstrichterliche Entscheidungen dazu sind ebenso abgebildet. An Rechtsnovellen sind insbesondere zu nennen:


Artikel 4a der sog. Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, mit der diese neue Fahrzeugart den Fahrrädern in der StVO gleichgestellt wurde.
Die 54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, mit der u. a. ein Mindestabstand für das Überholen von Radfahrern, die Schrittgeschwindigkeit für rechtsabbiegende Lkw zum Schutze kreuzender Fußgänger und Radfahrer, der Grünpfeil nur für Radfahrende und ein Verbotszeichen für das Überholen einspuriger Fahrzeuge bei engen Straßenverhältnissen in die StVO Eingang fanden.
Die Einzelverordnungen zur Änderung der InfGG-Beleihungsverordnung sowie der StVO, mit denen die Zuständigkeit des Fernstraßenbundesamtes und in der Folge der Autobahn GmbH als Straßenverkehrsbehörde im Wesentlichen zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen für Bundesautobahnen festgelegt wurde.

Darüber hinaus wurden gleichzeitig vorgenommene Änderungen der Ferienreise-Verordnung (Ordnungsnr. 3 b) berücksichtigt und die verkehrsrechtlichen Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG, Ordnungsnr. 3 c) im Lichte der Rechtsprechung überarbeitet. Hier war es besonders wichtig, die Rechtsfolgenverweisung des BImSchG auf die Instrumente der StVO einerseits und die Mittel der StVO mit Blick auf die Ermächtigungsgrundlage des StVG andererseits sauber voneinander abgegrenzt darzustellen.

Schließlich wurden sämtliche seitdem ergangene Änderungen der Ausnahme-Verordnung zum Lang-Lkw und weitere aktualisierte Ausnahmeverordnungen eingepflegt.

An dieser Stelle sei zudem der Hinweis erlaubt, dass vereinzelt in Literatur und Rechtsprechung vertretene Annahmen, der StVO-Neuerlass im Jahr 2013 leide an einem Zitierfehler in der Präambel und verstoße deshalb gegen das verfassungsrechtlich verankerte Zitiergebot (mit der Folge der Nichtigkeit), fehl gehen. Der Neuerlass ist in Kraft und seinerzeit rechtens ergangen, die behaupteten Zitierfehler bestehen nicht.

Dieses Buch ist gleichzeitig Teil 3 des Loseblattwerks Stoll/Leue, Straßenverkehrsrecht, (zur Fortsetzung ISBN 978-3-8114-4074-6). Daher beginnt in diesem Buch die Kapitelzählung bei 3.

Bonn, im März 2021

Anke Leue

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht


Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Ordnungsnummer 3 Straßenverkehrs-Ordnung
Ordnungsnummer 3 a Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
Ordnungsnummer 3 b Ferienreiseverordnung
Ordnungsnummer 3 c Verkehrsrechtliche Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Ordnungsnummer 3 d Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (Leichtmofa-Ausnahmeverordnung)
Ordnungsnummer 3 e Zweite Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
Ordnungsnummer 3 f Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
Ordnungsnummer 3 g Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung
Ordnungsnummer 3 h 8. Ausnahmeverordnung zur StVO
Ordnungsnummer 3 i 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
Ordnungsnummer 3 j Lärmschutz-Richtlinien-StV
Ordnungsnummer 3 k 12. Ausnahmeverordnung zur StVO
Ordnungsnummer 3 l Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge
Ordnungsnummer 3 m Vierte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Allgemein verständliche Abkürzungen (z.B. Kfz, Pkw) sind nicht aufgenommen. Ortsnamen ohne Zusatz bezeichnen das Oberlandesgericht mit dem Sitz an diesem Ort. Das Zeichen „§“ ohne Zusatz benennt einen Paragrafen der Straßenverkehrs-Ordnung.


a.A. = anderer Ansicht
aaO = am angegebenen Ort
AB = Autobahn
Anm. = Anmerkung
Art. = Artikel
BAnz = Bundesanzeiger
BayObLG = Bayer. Oberstes Landesgericht
BayVBl = Bayer. Verwaltungsblätter
BayVGH = Bayer. Verwaltungsgerichtshof
Begr. = Amtliche Begründung zur Straßenverkehrs-Ordnung
BGBl = Bundesgesetzblatt
BGH = Bundesgerichtshof
BVerfG = Bundesverfassungsgericht
BVerwG = Bundesverwaltungsgericht
CsgG = Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing (Carsharinggesetz – CsgG)
DAR = Deutsches Autorecht
Drs. = Drucksache
eBAnz = Elektronischer Bundesanzeiger
eKFV = Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV)
Erl. = Erläuterung
FBA = Fernstraßenbundesamt
FeV = Fahrerlaubnis-Verordnung
Fzg = Fahrzeug / Fahrzeuge / Fahrzeugen
Fzgf. = Fahrzeugführer/in
FZV = Fahrzeug-Verordnung
ggü. = gegenüber
grds. / Grds. = grundsätzlich / Grundsatz
GüKG = Güterkraftverkehrsgesetz
Hs. = Halbsatz
i.Ü. = im Übrigen
idR = in der Regel
insbes. = insbesondere
insg. = insgesamt
iSd / iSv / isE = im Sinne des / im Sinne von / im Sinne eines
iVm = in Verbindung mit
KfzF / KfzFührer = Kraftfahrzeugführer/in
m.w.N. = mit weiteren Nachweisen
JW = Juristische Wochenschrift
KG = Kammergericht
NJW = Neue Juristische Wochenschrift
NVwZ = Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NZV = Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
OWiG = Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
OVG = Oberverwaltungsgericht
PBefG = Personenbeförderungsgesetz
RG = Reichsgericht
RiLi / RL = Richtlinie
Rspr. = Rechtsprechung
RWBA = RiLi für wegweisende Beschilderung auf BAB
StGB = Strafgesetzbuch
StPO = Strafprozessordnung
StrVerkBeh = Straßenverkehrsbehörde
StVO = Straßenverkehrs-Ordnung
StVZO = Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
SVR = Zeitschrift für Straßenverkehrsrecht
UBA = Umweltbundesamt
VA = Verwaltungsakt
VersR = Versicherungsrecht
VGH = Verwaltungsgerichtshof
vgl. = vergleiche
VD = Der Verkehrsdienst
Verk.Si. = Verkehrssicherheit
VkBl = Verkehrsblatt
VM / VerkMitt = Verkehrsrechtliche Mitteilungen (Seitenzahl od. Nr. der Entsch.)
VO = Verordnung
VT = Verkehrsteilnehmer
VRS = Verkehrsrechtssammlung (Band und Seite)
VwGO = Verwaltungsgerichtsordnung
VwV-StVO = Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
VZ / Z = Verkehrszeichen
ZusatzZ / ZZ = Zusatzzeichen

3 Straßenverkehrs-Ordnung

3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367)

zuletzt geändert durch Artikel 1 Verordnung vom 18.12.2020 (BGBl. I S. 3047)

3 Straßenverkehrs-Ordnung › I. Allgemeine Verkehrsregeln0

I. Allgemeine Verkehrsregeln0

§ 1 Grundregeln

(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr1 2 erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht3.

(2) Wer am Verkehr teilnimmt4 hat sich so zu verhalten5, dass kein Anderer6 geschädigt, gefährdet6a oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert6b oder belästigt7 wird8 9.

4 042,11 ₽
Возрастное ограничение:
0+
Объем:
969 стр. 266 иллюстраций
ISBN:
9783811487147
Издатель:
Правообладатель:
Bookwire
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epub, fb2, fb3, ios.epub, mobi, pdf, txt, zip

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