Читать книгу: «Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung»

Thomas Gächter, Philipp Egli, Martina Filippo, Michael E. Meier

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Philipp Egli Martina Filippo Thomas Gächter Michael E. Meier

Grundprobleme der Invaliditätsbemessung in der Invalidenversicherung von Philipp Egli, Martina Filippo, Thomas Gächter, und Michael E. Meier wird unter Creative Commons Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 4.0 International lizenziert, sofern nichts anderes angegeben ist.

Verlag: EIZ Publishing (eizpublishing.ch) Produktion & Vertrieb: buch & netz (buchundnetz.com) ISBN: 978-3-03805-363-7 (Print – Hardcover) 978-3-03805-365-1 (Print – Softcover) 978-3-03805-421-4 (PDF) 978-3-03805-422-1 (ePub) 978-3-03805-423-8 (mobi/Kindle) DOI: https://doi.org/10.36862/eiz-363 Version: 1.02.3-20210505

Dieses Werk ist als gedrucktes Buch, sowie als E-Book in verschiedenen Formaten verfügbar. Weitere Informationen finden Sie unter der URL:

https://eizpublishing.ch/publikationen/grundprobleme-der-invaliditaetsbemessung-in-der-invalidenversicherung/

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Dr. iur. Philipp Egli, Rechtsanwalt

Leiter des Zentrums für Sozialrecht an der ZHAW,

Lehrbeauftragter an der Universität Luzern

Dr. iur. Martina Filippo

Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Sozialrecht

Prof. Dr. iur. Thomas Gächter

Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht,

Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich

Dr. iur. Michael E. Meier, Rechtsanwalt

Oberassistent für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht,

Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich

Unter Mitarbeit von Dr. iur. Dania Tremp,

Rechtsanwältin Zürich

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Vorwort

«Fakten oder Fiktion? Die Frage des fairen Zugangs zu Invalidenleistungen» – so lautete der Titel des ersten Weissenstein-Symposiums, das die Coop Rechtsschutz AG ins Leben gerufen und am 5. Februar 2021 durchgeführt hat. Im Hinblick auf dieses Symposium wurden zwei juristische Studien sowie eine statistische Studie in Auftrag gegeben (Guggisberg Jürg/Schärrer Markus/Gerber Céline/Bischof Severin, Nutzung Tabellenmedianlöhne LSE zur Bestimmung der Vergleichslöhne bei der IV-Rentenbemessung, Fakten oder Fiktion – Was sagen die Zahlen?, Bern 8. Januar 2021). Die vorliegende Publikation setzt sich aus den beiden juristischen Studien zusammen.

Das Autorenteam der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaft (ZHAW) besteht aus Philipp Egli und Martina Filippo, das Autorenteam der Universität Zürich aus Thomas Gächter und Michael E. Meier. Ebenfalls zum Team der Universität Zürich gehören Dania Tremp, die wesentlich zur Zusammenstellung der Rechtsprechung beigetragen hat und Thuy Xuan Truong, die einen wichtigen Beitrag bei der abschliessenden Kontrolle geleistet hat. Beiden danken wir sehr für ihren Einsatz.

Die Autoren und die Autorin verantworten den Text gemeinsam. Entsprechend den ursprünglichen Aufträgen hat das «ZHAW-Team» allerdings mehr zu den Teilen B und E und das «UZH-Team» zu den Teilen C, D und F beigetragen. Die übrigen Teile wurden, gestützt auf die verschiedenen Forschungsergebnisse, gemeinsam entwickelt.

Wir danken der Coop Rechtsschutz AG, die uns die Gutachtensaufträge ohne inhaltliche Direktiven übertragen, das Symposium durchgeführt und die Publikation des gesamten Textes ermöglich hat. Guido Bürle als Projektverantwortlichem gebührt unser besonderer Dank für die Organisation und die angenehme Zusammenarbeit. In den Dank eingeschlossen ist auch die Begleitgruppe der Coop Rechtsschutz AG, namentlich Daniel Siegrist, Christoph Arnet, Markus Ganzke, Michael Romer und Petra Huser. Schliesslich danken wir Hans-Jakob Mosimann für aufschlussreiche Diskussionen und wertvolle Anregungen.

Winterthur / Zürich, Februar 2021

Philipp Egli, Martina Filippo, Thomas Gächter, Michael E. Meier

Inhalt

Autoren

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Fiktion des «ausgeglichenen Arbeitsmarkts»

3. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt in der bundesgerichtlichen Praxis: Übersicht, Fallgruppen und Würdigung

4. Rechtliche Würdigung der Rechtspraxis zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt und Korrekturvorschläge

5. Lohnstrukturerhebung (LSE) und Tabellenlöhne in der Invaliditätsbemessung

6. Tabellenlohn und Tabellenlohnabzug in der bundesgerichtlichen Praxis: Übersicht, Fallgruppen und Würdigung

7. Ausgewählte Probleme der Verwendung der LSE

8. Alternativen zur heutigen LSE-Praxis

9. Folgerungen/Lösungsansätze

10. Kernpunkte (Zusammenfassung)

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Einleitung Auftrag und Gegenstand Einführung zur Invaliditätsbemessung

B. Fiktion des «ausgeglichenen Arbeitsmarkts» Einleitung Vor Inkrafttreten des IVG Bei Inkrafttreten des IVG Nach Inkrafttreten des IVG Erste Entscheide Veränderte Verhältnisse Wandel des Invaliditätsbegriffs? Fiktion als Regel, Realität als Ausnahme Fokus: Abgrenzung und Bezüge zur Arbeitslosenversicherung Von der Einführung des ATSG bis heute Schaffung des ATSG Neue Herausforderungen 5. IV-Revision Zwischenfazit

C. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt in der bundesgerichtlichen Praxis: Übersicht, Fallgruppen und Würdigung Einleitung Grobe Rechtsprechungslinien zum «ausgeglichenen Arbeitsmarkt» Grundsatzentscheid BGE 110 V 273 als Ausgangslage Konkretisierung des Begriffs des «ausgeglichenen Arbeitsmarkts» Kriterien der Verwertbarkeit der medizinisch-theoretischen (Rest-)Arbeitsfähigkeit Alter Verwertbarkeit bejaht bei über 60-Jährigen Verwertbarkeit verneint bei über 60-Jährigen Verwertbarkeit bejaht bei unter 60-Jährigen Verwertbarkeit verneint bei unter 60-Jährigen Zwischenfazit zum Kriterium Alter Arbeitsmarktliche Desintegration Verwertbarkeit aufgrund von Desintegration verneint Verwertbarkeit trotz Desintegration bejaht Gesundheitliche Einschränkungen Verwertbarkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen verneint Verwertbarkeit trotz gesundheitlicher Einschränkung bejaht Zwischenfazit zum Kriterium der arbeitsmarktlichen Desintegration Praxislinie: Funktionelle Einarmigkeit – Verwertbarkeit bejaht Zwischenfazit zum Kriterium der gesundheitlichen Einschränkungen Verweis auf Hilfsarbeiten trotz Einschränkungen Verwertbarkeit mit Verweis auf leichte Hilfstätigkeiten bejaht Zwischenfazit zum Kriterium der Verwertbarkeit für leichte Hilfsarbeiten Besondere Rücksichtnahme des Arbeitgebers Verwertbarkeit bei besonderer Rücksichtnahme bejaht Verwertbarkeit aufgrund von besonderer Rücksichtnahme verneint Spezifische Arbeitsplatzanforderungen Verwertbarkeit bei spezifischen Anforderungen bejaht Verwertbarkeit bei spezifischen Anforderungen verneint Zwischenfazit zu den Kriterien der besonderen Rücksichtnahme des Arbeitgebers und der spezifischen Arbeitsplatzanforderungen Arbeitsabsenzen Verwertbarkeit bei vermehrten Absenzen bejaht Verwertbarkeit bei vermehrten Absenzen verneint Fazit zum Kriterium der Arbeitsabsenzen Erhöhter Pausenbedarf Region als Kriterium Aufgabe einer selbstständigen Erwerbstätigkeit Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe und Verwertbarkeit bejaht Zwischenfazit zum Kriterium der Betriebsaufgabe Vergebliche Stellensuche

D. Rechtliche Würdigung der Rechtspraxis zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt und Korrekturvorschläge Notwendigkeit und Folgen eines Schwarz-Weiss-Konzepts Ausgestaltung der Härtefallregelung – Kritik und Korrekturvorschläge Notwendigkeit einer «Altersguillotine» Analogie: Langer Rentenbezug und Verbleib in derselben Tätigkeit? Nischenarbeitsplätze als Musterfall der Härtefallregelung

E. Lohnstrukturerhebung (LSE) und Tabellenlöhne in der Invaliditätsbemessung Invaliditätsbemessung bei Unselbstständigerwerbenden Valideneinkommen Invalideneinkommen Fokus: Weiterentwicklung der IV Funktion und statistische Erhebung der Lohnstrukturerhebung Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) Methodik zur Erhebung der Daten Tabellen Tabellenwahl Kompetenzniveau (skill level) Wahl Kompetenzniveau

F. Tabellenlohn und Tabellenlohnabzug in der bundesgerichtlichen Praxis: Übersicht, Fallgruppen und Würdigung Einleitung Geschichte des Tabellenlohnabzugs Grobe Rechtsprechungsrichtlinien zum «Tabellenlohnabzug» BGE 126 V 75 als Ausgangspunkt BGE 146 V 16: Verhältnis von Parallelisierung und Tabellenlohnabzug Eingeschränkte Überprüfbarkeit der Abzugshöhe Zu berücksichtigende Kriterien Generelle gesundheitliche Einschränkungen somatischer Natur Abzug bejaht bei generellen somatischen Einschränkungen Abzug verneint trotz genereller gesundheitlicher Einschränkungen somatischer Natur Zwischenfazit Faktische Einhändigkeit Abzug bejaht aufgrund Einschränkungen der Extremität(en) Abzug verneint trotz Einschränkungen der Extremität(en) Zwischenfazit Psychisch bedingte Einschränkungen Abzug bejaht aufgrund psychisch bedingter Einschränkungen Abzug verneint trotz psychisch bedingter Einschränkungen Zwischenfazit Spezifische Arbeitsplatzanforderungen Abzug bejaht aufgrund spezifischer Arbeitsplatzanforderungen Zwischenfazit Besondere Rücksichtnahme durch Vorgesetzten und Arbeitskollegen Abzug verneint bezüglich der Notwendigkeit einer besonderen Rücksichtnahme durch Vorgesetzte und Arbeitskollegen Zwischenfazit Gesundheitlich bedingte Absenzen Abzug bejaht aufgrund gesundheitlich bedingter Absenzen Abzug verneint aufgrund gesundheitlich bedingter Absenzen Zwischenfazit Alter Abzug bejaht aufgrund des Alters Abzug verneint aufgrund des Alters Zwischenfazit Langjährige Betriebszugehörigkeit (Dienstalter) Abzug bejaht aufgrund langjähriger Betriebszugehörigkeit Abzug aufgrund langjähriger Betriebszugehörigkeit verneint Zwischenfazit Fehlende Ausbildung / Berufserfahrung Abzug bejaht aufgrund fehlender Ausbildung/Berufserfahrung Abzug verneint aufgrund fehlender Ausbildung/Berufserfahrung Zwischenfazit Absenz vom Arbeitsmarkt Abzug bejaht aufgrund der Absenz vom Arbeitsmarkt Abzug verneint aufgrund der Absenz vom Arbeitsmarkt Zwischenfazit Teilzeitarbeit Abzug bejaht aufgrund von Teilzeitarbeit Abzug verneint aufgrund von Teilzeitarbeit Zwischenfazit Vollzeittätigkeit mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit Abzug bejaht bei Vollzeittätigkeit mit eingeschränkter Leistung Abzug verneint bei Vollzeittätigkeit mit eingeschränkter Leistung Zwischenfazit Nationalität/Aufenthaltsstatus Abzug bejaht aufgrund Nationalität / Aufenthaltsstatus Abzug verneint aufgrund Nationalität / Aufenthaltsstatus Zwischenfazit Mangelnde Sprachkenntnisse Abzug bejaht aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse Abzug verneint aufgrund Sprachkenntnisse Zwischenfazit Vermehrter Pausenbedarf Abzug bejaht aufgrund vermehrten Pausenbedarfs Abzug verneint aufgrund vermehrten Pausenbedarfs Zwischenfazit Anpassungsaufwand Abzug verneint aufgrund Anpassungsaufwand Zwischenfazit Region Abzug verneint betreffend Region Zwischenfazit Rechtliche Würdigung der Praxis zum Tabellenlohnabzug Fundamentales Korrekturinstrument in der Praxis Ausufernde und inkonsistente Praxis zum Tabellenlohnabzug Angebrachtes Ermessen im Bereich der Invaliditätsbemessung? Grenzen der Ermessensausübung beim Erfordernis eines exakten Ergebnisses Fehlende Justiziabilität bei der Invaliditätsbemessung als Lücke Unplausible statistische Grundlage als Ursache für breite Praxis?

G. Ausgewählte Probleme der Verwendung der LSE Übersicht: «Fast fiktive Lohnniveaus» Einschluss ungeeigneter Stellen Gesundheitlich bedingte «Lohndiskriminierung» Praxis zum Tabellenlohnabzug Grossregionen Tatsächliche Verfügbarkeit geeigneter Stellen im Arbeitsmarkt Unrealistische Einkommenshöhe LSE-Tabellenlöhne als Hindernis für den IV-Eingliederungsauftrag

H. Alternativen zur heutigen LSE-Praxis Erhebung über konkrete Arbeitsplätze Potenziale der LSE ausschöpfen Informationen aus dem konkreten Verfahren Realitätsbezogene Pauschalisierung als ultima ratio? GAV und Lohnempfehlungen SAKE-Daten und Lohnrechner

I. Folgerungen/Lösungsansätze Folgerungen Lösungsansatz

K. Kernpunkte (Zusammenfassung)

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Literaturverzeichnis

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