Plädoyer für die EU

Die Beziehung zur EU ist die wichtigste aussenpolitische Frage in der Schweiz. EU-Experte und langjähriger Brüssel-Korrespondent des Tages-Anzeigers, Martin Gollmer, untersucht in seinem neuen Buch die Misserfolge und Schwächen der EU wie Brexit, Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn, Flüchtlingspolitik und Staatsverschuldung sowie ihre Erfolge und Stärken wie Friedenssicherung, Binnenmarkt, Euro oder Reisefreiheit. Eines wird deutlich: Das Leben wäre für Menschen, Unternehmen und Staaten in weiten Teilen Europas ohne die EU sehr viel komplizierter und risikoreicher.

Deshalb plädiert Gollmer für einen EU-Beitritt. Die Schweiz würde dadurch an Souveränität gewinnen. Sie könnte mitentscheiden beim Erlass von EU-Recht, das sie wegen ihrer starken Verflechtung mit der EU ohnehin autonom oder aufgrund von Verträgen übernimmt. Der Autor zeigt: Die Schweiz könnte direkte Demokratie, Föderalismus und Neutralität auch im Fall eines EU-Beitritts beibehalten. Gleichwohl wären Änderungen notwendig – etwa in den Bereichen Politik, Steuern, Währung und Landwirtschaft.

Das Buch räumt auf mit Zerrbildern der EU und vermittelt der schweizerischen Europapolitik nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen zu den bilateralen Verträgen eine – wohlgemerkt ambitionierte –Perspektive.